POSITIONEN | Schmuggel

DZV-Position zum Schmuggel

Zigarettenschmuggel ist kein Kavaliersdelikt

Schmuggel ist eine wesentliche Einnahmequelle der organisierten Kriminalität. Die illegale Einfuhr von Zigaretten verspricht große Gewinne bei gleichzeitig geringer Wahrscheinlichkeit, entdeckt zu werden.
Ein großer Anreiz ist die soziale Akzeptanz von geschmuggelten Zigaretten. Je mehr Menschen geschmuggelte Zigaretten konsumieren, desto mehr wird dies in der Bevölkerung als normal bzw. als „Kavaliersdelikt“ angesehen. Es sollte allerdings jedem klar sein, dass die illegalen Strukturen aus dem Zigarettenhandel eng mit anderen kriminellen Bereichen verwoben sind, wie Menschen- und Drogenhandel sowie Geldwäsche.
 

Eindämmung des steigenden Konsums illegaler Zigaretten

Deutschland liegt nach Frankreich europaweit an der Spitze beim Konsum von illegalen Zigaretten. 2014 wurden hierzulande über 8 Mrd. illegale Zigaretten geraucht, allein dadurch wurde ein Steuerausfall von 1,5 Mrd. Euro verursacht. Die meisten geschmuggelten Zigaretten kommen aus den östlichen Nachbarländern.

Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) tritt daher für eine ausgewogene Tabaksteuerpolitik für Deutschland als auch für die weitere Harmonisierung der Tabaksteuer innerhalb der EU ein, um den illegale Konsum einzudämmen.

Da Schmuggler keine Grenzen kennen, sind internationale Abkommen wie das Anti-Schmuggelprotokoll der WHO zu begrüßen. Dieses sieht eine Überwachung der Lieferkette (Track & Trace) für Zigaretten vor. Durch die Kooperationsverträge, die die großen Hersteller (BAT, Imperial, JTI und PMI) bereits mit der EU geschlossen haben, kann heute schon die Vertriebskette dieser Hersteller nachverfolgt werden. Die neue EU-Tabakproduktrichtlinie schreibt ab 2019 für alle Zigarettenhersteller ein solches Rückverfolgungssystem vor. Damit kann jedoch nur der legale Markt kontrolliert werden, der Schwarzmarkt bleibt von solchen gesetzlichen Maßnahmen weiterhin nicht tangiert. Die Verfolgung der Lieferkette kann deshalb nicht das einzige Instrument zur Schmuggelbekämpfung sein.
 

Zigarettenschmuggel muss noch konsequenter bekämpft werden

Nur durch eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit von Gesetzgebern, Strafverfolgungsbehörden und Herstellern kann der illegale Zigarettenhandel wirksam bekämpft werden. Der Deutsche Zigarettenverband spricht sich daher für folgende Maßnahmen aus:

  • Bessere Vernetzung der Behörden untereinander: Zoll, Europol, Grenz- und Bundespolizei, Landeskriminalämter sowie die örtlichen Polizei- und Ordnungsbehörden
  • Engerer und schnellerer Informationsaustausch zwischen Industrie und Behörden, insbesondere zu Beschlagnahmungen und illegalen Fabriken
  • Effizientere Verfolgung von illegalen Zigarettenverkäufern im öffentlichen Raum